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Anhang zur Meldung rechteverletzender Angebote
Liste rechteverletzender Angebote
Hinweis zum Code für den Beendigungsgrund: Bitte verwenden Sie bei der Angabe von
rechteverletzenden Angeboten den entsprechenden Code für den Beendigungsgrund in der unten
aufgeführten Auflistung. Sofern die konkrete Verletzung in der Aufzählung nicht enthalten ist,
verwenden Sie bitte den Code "6.1. Sonstige" und spezifizieren Sie die Rechteverletzung kurz mit
eigenen Worten. Beim Beenden oder Überarbeiten der Angebote übermitteln wir dem Verkäufer Ihre
Angaben über den genauen Grund der Beendigung oder Überarbeitung seines Angebots. Wir glauben,
dass diese Maßnahme im Interesse aller ist. Gerne können Sie Ihren Meldungen beliebig viele Anhänge
beifügen.
Beendigungsgründe
Bitte beachten Sie, dass die Nummerierung nicht fortlaufend ist. Dies ist kein Fehler, sondern gibt
lediglich wieder, dass einige globale Beendigungsgründe in Deutschland nicht zutreffen.
Erkennungsmerkmal / Beschreibung / Erklärung der Rechteverletzung:
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Markenrecht – Verletzung von Rechten hinsichtlich des Artikels
1.1 Bei dem / den Artikel(n) handelt es sich um eine Produktfälschung, die ein Markenzeichen verletzt
(Eintragungsnummer des Markenzeichens angeben).
Markenrecht – Verletzung von Rechten hinsichtlich der Angebotsbeschreibung
2.1 Angebot(e) enthält / enthalten gesetzeswidrige Nutzung von Markenzeichen (Eintragungsnummer des
Markenzeichens angeben).
Urheberrecht – Verletzung von Rechten hinsichtlich des Artikels
3.1 Die angebotene Software ist urheberrechtsverletzend.
3.2 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unzulässige Vervielfältigung von Medien (Spiele, Filme, CD
usw.), gedruckten Materialen oder anderer urheberrechtlich geschützter Originale (Gemälde, Skulpturen
usw.).
Urheberrecht – Verletzung von Rechten hinsichtlich der Angebotsbeschreibung
4.2 Angebot(e) enthält / enthalten unrechtmäßige Kopien eines urheberrechtlich geschützten Bildes.
Weitere Rechtsverletzungen
5.1 Artikel verletzt / verletzen ein gültiges Patent (Patentregistrierungsnummer angeben).
5.2 Artikel verletzt / verletzen ein eingetragenes Designrecht oder ein eingetragenes Gebrauchsmuster
(Registrierungsnummer für Design oder Gebrauchsmuster angeben).
Im Falle eines registrierten Designs, Gebrauchsmusters oder Patentrechts bitte Registernummer und registrierende
Stelle (z. B. Deutsches Patent- und Markenamt) angeben. Ansprüche auf ein lediglich angemeldetes Design können
nicht geltend gemacht werden.
Registernummer(n):
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5.5 Shop-Name oder Nutzername verletzt ein Markenzeichen (Eintragungsnummer des Markenzeichens
angeben).
6.1 Sonstiges – bitte angeben:
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