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Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung bzw. Überarbeitung vermutlich rechteverletzender
Angebote von unserem Marktplatz bemühen.
Wenn Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte (z.B. Patente, Gebrauchsmuster und Design sowie
Marken), Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstiger immaterieller Rechte (im Folgenden
sämtlich als „Schutzrechte“ bezeichnet) sind und Ihre Rechte durch ein auf unserem Marktplatz
eingestelltes Angebot verletzt werden, empfehlen wir Ihnen, das Verifizierte Rechteinhaber-Programm
(VeRI) von uns in Anspruch zu nehmen.
Wir haben das VeRI-Programm eigens zum Schutz dieser Rechte und zur Unterstützung beim Melden,
Überarbeiten und Entfernen von Schutzrechten rechteverletzender Angebote entwickelt. Wenn Sie kein in
seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte
unserem Kundenservice: http://pages.ebay.de/help/contact_us/_base/index.html
Für das Melden einer Anzeige bei eBay Kleinanzeigen verwenden Sie bitte das folgende Formular:
http://ebay-kleinanzeigen.de/static/pdf/Rechtsverletzung.pdf
Als Inhaber von Schutzrechten nehmen Sie am VeRI-Programm teil, indem Sie das anliegende Formular
„Meldung rechteverletzender Angebote“ vollständig ausfüllen und unterschreiben.
Um rechteverletzende Angebote mit möglichst wenig Aufwand zu melden, empfehlen wir Ihnen unser
VeRI-Meldetool.
Um sich für das VeRI-Meldetool anzumelden, gehen Sie bitte wie folgt vor:
1. Melden Sie ein neues eBay-Konto an, das bisher nicht zum Kauf oder Verkauf verwendet wurde.
2. Füllen Sie das NOCI Dokument
(PDF) aus und geben Sie dabei das von Ihnen neu erstellte eBay-
Konto an.
3. Schicken Sie uns das NOCI Dokument per E-Mail an:
vero@ebay.de
4. Sobald wir Ihre NOCI Dokument erhalten haben, erhalten Sie Zugang zu unserem VeRI-Meldetool
und Informationen wie es weitergeht.
Bitte nutzen Sie zum Melden rechteverletzender Angebote das VeRI-Meldetool.
Wenn Angebote aufgrund Ihrer Mitteilung entfernt oder durch uns überarbeitet werden, teilen wir dem
Anbieter den Grund für die Entfernung bzw. Überarbeitung, Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse mit. So
ist es den Beteiligten möglich, sich zur Klärung des Sachverhalts direkt mit Ihnen in Verbindung zu
setzen.
Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen.
eBay VeRI Team
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Meldung rechteverletzender Angebote
eBay Marketplaces GmbH
VeRI-Programm
E-Mail: vero@ebay.de
Datum: __________________
Hiermit erkläre ich,
als Vertreter der Firma
Folgendes an Eides Statt:
Ich bin Inhaber oder autorisierter Vertreter des Inhabers bestimmter immaterieller Rechte.
Ich versichere, dass die unten aufgeführten Angebote (Artikelnummern) oder darin enthaltenes
Material weder vom Inhaber der dort jeweils genannten immateriellen Rechte noch von einer
anderen hierzu berechtigten Person genehmigt wurden und damit eine Verletzung der im
Anhang genannten Rechte darstellen. Daher ersuche ich um Entfernung bzw. Überarbeitung der
entsprechenden Angebote.
Ich versichere, diese Erklärung vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt zu haben.
Kontaktinformation des Inhabers der immateriellen Rechte:
Vor- und Zuname (Titel)*: ________________________________________________________
Firma: _______________________________________________________________________
Straße*: _____________________________________________________________________
PLZ, Ort*: ____________________________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay) *: ___________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern) *: ______________________________
Telefon*: _____________________________________________________________________
eBay-Konto (optional): ___________________________________________________
Wenn Sie dieses Feld ausfüllen, geben Sie eBay die Erlaubnis, dass das genannte Konto für unser kostenloses Bulk
Reporting Tool (BRT) freigeschaltet wird. Die Kontaktinformationen des Kontos müssen mit den oben genannten
Informationen übereinstimmen. Das Konto darf nicht für das Kaufen oder Verkaufen verwendet werden.
Kontaktinformation des Vertreters des Rechteinhabers:
Vor- und Zuname (Titel)*: _______________________________________________________
Firma: ______________________________________________________________________
Straße*: _____________________________________________________________________
PLZ, Ort*: ____________________________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay) *: ___________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern) *: ______________________________
Telefon*: _____________________________________________________________________
eBay-Konto (optional): ___________________________________________________
Wenn Sie dieses Feld ausfüllen, geben Sie eBay die Erlaubnis, dass das genannte Konto für unser kostenloses Bulk
Reporting Tool (BRT) freigeschaltet wird. Die Kontaktinformationen des Kontos müssen mit den oben genannten
Informationen übereinstimmen. Das Konto darf nicht für das Kaufen oder Verkaufen verwendet werden.
(Die mit * gekennzeichnete Felder müssen ausgefüllt werden.)
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Ich stimme der Übermittlung folgender Daten an den Verkäufer zu und bestätige, zur Abgabe der
Zustimmung berechtigt zu sein.
Name des Rechteinhabers und seiner Kontaktperson
Eidesstattliche Erklärung (ohne Telefon und Faxnummer)
Konkrete Meldung rechteverletzender Angebote
Die zur Kommunikation mit dem Verkäufer angegebene E-Mail-Adresse und Postanschrift
Zur Meldung einer Rechteverletzung des oben genannten Rechteinhabers sind folgende weitere
Personen bevollmächtigt:
Vor- und Zuname (Titel): ______________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay): ___________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern): _______________________________
Vor- und Zuname (Titel): ________________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay): ____________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern): _______________________________
Vor und Zuname (Titel): ________________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay): ____________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern): _______________________________
Vor- und Zuname (Titel): ________________________________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit eBay): ____________________________________
E-Mail-Adresse (für die Kommunikation mit Verkäufern): _______________________________
Mit freundlichen Grüßen,
__________________________
Unterschrift
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Anhang zur Meldung rechteverletzender Angebote
Liste rechteverletzender Angebote
Hinweis zum Code für den Beendigungsgrund: Bitte verwenden Sie bei der Angabe von
rechteverletzenden Angeboten den entsprechenden Code für den Beendigungsgrund in der unten
aufgeführten Auflistung. Sofern die konkrete Verletzung in der Aufzählung nicht enthalten ist,
verwenden Sie bitte den Code "6.1. Sonstige" und spezifizieren Sie die Rechteverletzung kurz mit
eigenen Worten. Beim Beenden oder Überarbeiten der Angebote übermitteln wir dem Verkäufer Ihre
Angaben über den genauen Grund der Beendigung oder Überarbeitung seines Angebots. Wir glauben,
dass diese Maßnahme im Interesse aller ist. Gerne können Sie Ihren Meldungen beliebig viele Anhänge
beifügen.
Beendigungsgründe
Bitte beachten Sie, dass die Nummerierung nicht fortlaufend ist. Dies ist kein Fehler, sondern gibt
lediglich wieder, dass einige globale Beendigungsgründe in Deutschland nicht zutreffen.
Erkennungsmerkmal / Beschreibung / Erklärung der Rechteverletzung:
____________________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________________
Markenrecht Verletzung von Rechten hinsichtlich des Artikels
1.1 Bei dem / den Artikel(n) handelt es sich um eine Produktfälschung, die ein Markenzeichen verletzt
(Eintragungsnummer des Markenzeichens angeben).
Markenrecht Verletzung von Rechten hinsichtlich der Angebotsbeschreibung
2.1 Angebot(e) enthält / enthalten gesetzeswidrige Nutzung von Markenzeichen (Eintragungsnummer des
Markenzeichens angeben).
Urheberrecht Verletzung von Rechten hinsichtlich des Artikels
3.1 Die angebotene Software ist urheberrechtsverletzend.
3.2 Bei dem Artikel handelt es sich um eine unzulässige Vervielfältigung von Medien (Spiele, Filme, CD
usw.), gedruckten Materialen oder anderer urheberrechtlich geschützter Originale (Gemälde, Skulpturen
usw.).
Urheberrecht Verletzung von Rechten hinsichtlich der Angebotsbeschreibung
4.2 Angebot(e) enthält / enthalten unrechtmäßige Kopien eines urheberrechtlich geschützten Bildes.
Weitere Rechtsverletzungen
5.1 Artikel verletzt / verletzen ein gültiges Patent (Patentregistrierungsnummer angeben).
5.2 Artikel verletzt / verletzen ein eingetragenes Designrecht oder ein eingetragenes Gebrauchsmuster
(Registrierungsnummer für Design oder Gebrauchsmuster angeben).
Im Falle eines registrierten Designs, Gebrauchsmusters oder Patentrechts bitte Registernummer und registrierende
Stelle (z. B. Deutsches Patent- und Markenamt) angeben. Ansprüche auf ein lediglich angemeldetes Design können
nicht geltend gemacht werden.
Registernummer(n):
_____________________________________________________________________________________________
_____________________________________________________________________________________________
5.5 Shop-Name oder Nutzername verletzt ein Markenzeichen (Eintragungsnummer des Markenzeichens
angeben).
6.1 Sonstiges bitte angeben:
_____________________________________________________________________________________________
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Bitte ankreuzen, wenn Sie die Kontaktdaten der gemeldeten Anbieter wünschen.
Mit der Anforderung der Daten bestätigen Sie, dass Sie ein überwiegend rechtliches Interesse an der
Feststellung der Identität des Anbieters haben und die Kenntnis der Identität eine wesentliche
Voraussetzung für eine Rechtsverfolgung ist.
Weisen Sie jedem der Artikel, der vermeintlich Schutzrechte verletzt, NUR einen der auf der folgenden
Seite vermerkten Begründungscodes zu.
Wenn Sie eigene Angebote zu Vergleichszwecken angeben, kennzeichnen Sie diese bitte immer durch ein
Sonderzeichen innerhalb der Artikelnummer (z.B. 123456-789012). Dadurch vermeiden wir von vornherein,
dass versehentlich auch eigene Angebote entfernt werden.
Beendigungsgrund: __________
Erklärung der Rechteverletzung: _______________________________________________________
___________________________________________________________________________________
___________________________________________________________________________________
Land/Länder, in dem / denen Ihr immaterielles Schutzrecht registriert wurde: _________________
Artikelnummer(n): ___________________________________________________________________
Beendigungsgrund: __________
Erklärung der Rechteverletzung: _______________________________________________________
____________________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________________
Land/Länder, in dem / denen Ihr immaterielles Schutzrecht registriert wurde: __________________
Artikelnummer(n): ____________________________________________________________________
Beendigungsgrund: __________
Erklärung der Rechteverletzung: _______________________________________________________
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____________________________________________________________________________________
Land/Länder, in dem / denen Ihr immaterielles Schutzrecht registriert wurde: __________________
Artikelnummer(n): ____________________________________________________________________
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